AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

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1. Allgemeines
Folgende allgemeine Geschäfts- und Leistungsbedingungen (nachfolgend
“AGB”) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer
Form) mit dem Unternehmen:
AERIUS e.K.
Ziegeleiweg 8
27283 Verden/Aller

2. Geltungsbereich
AERIUS e.K. (nachfolgend Aerius genannt) erbringt alle Lieferungen und
Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten auch
ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung für künftige
Geschäftsbeziehungen.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von Aerius ausdrücklich
schriftlich anerkannt. Die Ausführung von Leistungen durch Aerius bedeutet
keine Anerkennung von Bedingungen der Kunden.

3. Auftragserteilung
Die in Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben und sonstigen
Druckschriften genannten Angebote von Aerius sind frei bleibend und
unverbindlich. Aerius gibt nach Aufforderung des Kunden ein
Vertragsangebot ab und hält sich 30 Tage an dieses Vertragsangebot
gebunden. Aerius behält sich die Verbesserungen oder Änderungen der
vertraglich vereinbarten Leistungen vor, sofern dies dem Kunden zumutbar
ist und der Kunde dadurch keinen wesentlichen Nachteil erleidet.

4. Vertragsabschluss
Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax
oder Email zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche
Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen
Bestätigung. Der Auftraggeber erkennt die Beweiskraft durchgehender
Email-Korrespondenz an.

5. Durchführung von Aufträgen und Lieferung
a) Nach Erhalt des schriftlichen Auftrags vom Auftraggeber nimmt Aerius
die Arbeit auf.
b) Aerius ist berechtigt, Dritte für die Auftragsabwicklung einzusetzen.
c) Aufträge mit militärischem Hintergrund werden nicht durchgeführt.
d) Lieferungen und Leistungen erfolgen ab unserem Unternehmenssitz.

6. Lieferzeit und Terminabsprache
a) Liefertermine und Terminabsprachen bedürfen der Vereinbarung.
Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des
Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die
Lieferzeit entsprechend.
b) Bei höherer Gewalt oder bei sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen,
die Aerius nicht vorhersehen kann (z.B. Streik, Brand, Krieg, Wetter, wie
extreme Kälte, starker Regen, Wind, Hagel, Nebel, Schneefall,
Naturkatastrophen wie Überflutungen, Erdbeben, Wirbelstürme oder
Terrorismus u. ä.), kann Aerius vom Vertrag zurücktreten.

7. Mitwirkungspflicht
Der Kunde hat in erforderlicher Weise bei der Auftragsausführung
mitzuwirken und stellt unentgeltlich Zugang zu allen Räumlichkeiten,
Grundstücken, Hilfsmitteln (Hardware, Software, Netzwerke, Strom etc.)
und sonstige Arbeitsmittel zur Verfügung.
Mit Auftragserteilung erteilt der Kunde gleichzeitig die Erlaubnis an Aerius,
bis auf Widerruf Foto- und Filmarbeiten auf den entsprechenden
Grundstücken bzw. in den entsprechenden Gebäuden durchzuführen. Der
Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung ebenfalls, dass er befugt
ist, diese Erlaubnis zu erteilen und keine Rechte Dritter verletzt werden. Bei
Verstoß ist Aerius berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde
haftet für die sich aus der Verletzung ergebenden direkten und indirekten
Schäden, auch des Vermögensschadens.

8. Zahlungsbedingungen
a) Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen
Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher
Sondervereinbarungen innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsdatum rein
netto ohne Abzüge fällig.
b) Bei Zahlungsverzug kann Aerius Verzugszinsen in Höhe von 6% über
dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.
Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt
davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im
Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
c) Bei Auftragsstornierungen des Kunden, können Ausfallvergütungen fällig
werden. Diese Ausfallvergütungen sind nach Zeitraum gestaffelt:
Stornierung bis 24 Stunden vor Auftragsbeginn 100% v. Auftragswert
Stornierung bis 72 Stunden vor Auftragsbeginn 50% v. Auftragswert

9. Vertragsänderungen
Vertragsänderungen müssen Aerius schriftlich mitgeteilt werden.
Resultierende Vertragsänderungen, besonders hinsichtlich Zeit und Kosten,
sind vom Kunden schriftlich zu bestätigen.

10. Gewährleistung und Mängel
Aerius verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt
auszuführen, insbesondere auch überlassene Unterlagen, Dokumente,
Daten etc. sorgfältig zu behandeln.
Aerius verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung, zur kostenlosen
Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung
(z.B. bei verschuldeter Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall
von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch
geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Preises oder im Fall
der unverschuldeten Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages
verlangen.

11. Haftungsbeschränkungen
a) Unabhängig von den vorstehenden Regelungen begrenzt Aerius die
Haftungssumme bei Sachschäden auf EUR 5 Mio. und bei
Personenschäden auf EUR 5 Mio..
b) Ausgeschlossen sind alle Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund,
insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Leistung selbst
entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im
Übrigen haftet Aerius bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter
Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich Aerius das Eigentum an den
Lieferungen und Leistungen vor. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug,
kann Aerius – unbeschadet sonstiger Rechte – vom Vertrag zurücktreten
und die erbrachte Lieferungen oder Leistung zurückfordern.

13. Geistiges Eigentum, Urheberrechte und Referenznachweise
Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Leistungen, an den
Ergebnissen ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen gleich welcher Art,
ist Aerius. Alle erstellten Werke sind urheberrechtlich geschützt, aber auf
die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet.
Dies schließt die Rechte an Fotografien, Filmaufnahmen,
Dokumentationen, Berichten, Planungsunterlagen, Auswertungen,
Zeichnungen, Aufstellungen, Illustrationen, Katalogen, Know-how und allen
sonstigen Ergebnissen, die dem Kunden geliefert werden, ein. Mit der
Zahlung der Vergütung erwirbt der Kunde in der Regel die
uneingeschränkten Nutzungsrechte. Der Umfang der Verwertungs- und
Nutzungsrechte des Kunden kann individualvertraglich erweitert oder
eingeschränkt werden. Für die Arbeit verwendete Vorschläge des Kunden
begründen kein Miturheberrecht. Der Kunde ist verpflichtet, alle
Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte
unverändert zu übernehmen.

14. Überlassene Materialien
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material wird keine
Haftung übernommen.

15. Datensicherheit
Soweit Daten an Aerius – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt
der Kunde Sicherheitskopien her. Wir weisen darauf hin, dass
personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
gespeichert werden.

16. Rechte Dritter
Der Kunde versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte
nicht gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstoßen sowie
keine Rechte Dritter verletzt werden. Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist
Aerius berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde haftet für
die sich aus der Verletzung der vorgenannten Pflichten ergebenden
direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.

17. Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Aerius
Leistungen, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, öffentlich als
Referenz verwenden, in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufnehmen
und entsprechende Links setzen kann.

18. Gerichtsstandort
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist
Verden/Aller Gerichtsstandort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.

19. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser AGB
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Es gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine
dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe
kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des
gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die
Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für
Unvollständigkeiten.

Stand: 06.03.2014